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    Verantwortlich für die Inhalte:

    Stadt Weinsberg
    Marktplatz 11
    74189 Weinsberg

    Telefon: 07134 / 512 0 
    FAX:        07134 / 512 199

    E-Mail:   Stadt@Weinsberg.de

     

    Vertreten durch Bürgermeisterin Birgit Hannemann


    Zuständige Aufsichtsbehörde:

    Landratsamt Heilbronn

    Lerchenstraße 40

    74072 Heilbronn

     

    Hinweise zur Online-Streitbeilegung:

    Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden

    Sie hier: http://ec.europ.eu/consumers/odr/

     

    Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


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    Distanzierung
    Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 (AZ.: 312 O 85/98) entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seiten gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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    Hinweis zum Elektronischen-Anpassungsgesetz (EAnpG):
    Zum 1. März 2005 wurde das „Gesetz zur Anpassung des Verwaltungsverfahrensrechts an die moderne elektronische Kommunikation und zur Änderung des Landespersonalausweisgesetzes (Elektronik-Anpassungsgesetz – EanpG) wirksam.
    Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet die Stadt Weinsberg diesen Zugang derzeit noch nicht an.
    Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen. Die elektronische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen usw.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.


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